Gorbatschows geplatzter Traum
Michail Gorbatschow hat selten offen über seine persönliche Bilanz des großen Umbruchs gesprochen, für den sein Name wie kein anderer steht. Wer aber die Chance hatte, ihn einmal in einer sehr kleinen Runde zu hören, wird niemals den Ausdruck tiefster Verbitterung vergessen, mit dem er feststellte: Kein Staatsmann im Westen habe verstanden, dass das von ihm angestrebte gemeinsame »Haus Europa« auch eine tief greifende Erneuerung der westlichen Strukturen, Institutionen und Denkweisen erfordert hätte, um eine völlig neue, einmalige Zukunftsperspektive für den ganzen Kontinent zu eröffnen. Im gesamten westlichen Staatensystem habe nur ein Triumphalismus ohnegleichen und Siegermentalität geherrscht. Das sei am Ende der Grund gewesen, warum Russland nach dem politischen Ausverkauf einen Machtmenschen wie Wladimir Putin geradezu gebraucht hätte, wollte es nicht gänzlich aus der Weltpolitik verschwinden.
Der Wortbruch des Westens
Tatsächlich ist es immer noch sinnvoll, sich Klarheit darüber zu verschaffen, was Gorbatschow damals als politisches Konzept angestrebt hat. Wenn etwas bei ihm stringent ist, dann seine Bereitschaft, Kriege und Kriegsbereitschaft zu beenden: Er ordnete den Rückzug aus Afghanistan an, er hob die Breschnew-Doktrin auf und erlöste die Verbündeten vom Zwangssystem des Warschauer Paktes, er bot den USA die gegenseitige nukleare Entwaffnung bis zur Jahrtausendwende an, er reduzierte die eigenen Streitkräfte auf 500 000 Mann, er leitete eine Entspannungspolitik gegenüber China ein.
Er ging dabei von der unter Realpolitikern äußerst selten anzutreffenden idealistischen Annahme aus, eine freiwillige Machtaufgabe könne auch auf der Gegenseite ungeahnte Wirkungen entfalten. Immerhin bezahlte er diese gewaltarme Strategie nicht nur mit dem historisch überfälligen Auseinanderbrechen der Sowjetunion, sondern auch mit der Tatsache, dass eine verstärkte Nato heute an den Grenzen Russlands steht.
Dass dies ein Wortbruch gegenüber den Versprechungen aus den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen ist, wird gern so begründet: Diese Zusage habe man doch der Sowjetunion gegeben, die ja nicht mehr existiere! So zeigt sich drastisch, dass der Westen nach 1990 längst die so erfolgreiche Strategie der Entspannung, der vertrauensbildendenden Maßnahmen, der gemeinsamen Sicherheit, der KSZE und der Deeskalation zwischen den Blocksystemen verlassen hatte.
Ein Prozess des Pokerns und Übervorteilens
Tatsächlich ist erst heute sichtbar, dass in diesem einseitigen Prozess des Pokerns und Übervorteilens, der sich Realpolitik nennt, auch der Westen langfristig eine der chancenreichsten Wegkreuzungen zu einer neuen, anderen Nachkriegsordnung verspielt hat, die zu einer krisenfesteren und friedlicheren Staatengemeinschaft des 21. Jahrhunderts hätte führen können. Vergessen wurde die wichtigste Lehre aus den beiden Weltkriegen: Dass der Krieg nicht gewonnen ist, wenn es nicht gelingt, eine Friedensordnung zu installieren, die auch den Besiegten einschließt.
Es ist Zeit, innezuhalten und nachzudenken! Der Nahe Osten, wo einmal alle Konflikte begannen und alle Großmacht-Interessen aufeinanderprallten, ist nicht befriedet, sondern in hohem Maße destabilisiert. Das Gleiche gilt für den kaukasischen Raum, das »Herzland« des eurasischen Megakontinents. Dass dieses Scheitern so lange so wenig ins Bewusstsein der westlichen Öffentlichkeit drang, lag an der erheblich verbesserten »eingebetteten« medialen Kriegspropaganda und der moralischen Aufrüstung für die Vollendung einer »Mission« der demokratischen Rettung der ganzen Welt. Auch hier beginnt Ernüchterung um sich zu greifen: Am Hindukusch wurde nicht unsere Freiheit verteidigt, sondern die sinnlose Illusion einer monokulturellen Weltordnung.
Es gab einmal andere Politik-Methoden. Sie setzten auf Dialog ohne Vorbedingungen, auf Entspannung, auf Wandel durch Annäherung und nicht auf die Demütigung des Besiegten. Sanktionen sind eine primitive Maßnahme, deren gewünschte Wirkung selten eintritt. Auch beim aktuellen Konflikt um die Ukraine entheben sie uns nicht der Pflicht, die Ursachen des Konfliktes zu analysieren. Geschichtsvergessenes Agieren, wie ich es derzeit erlebe, ist politischer Narzissmus, aber keine Lösung des realen Konflikts. Wir müssen unser Ziel bestimmen: Wir wollen keinen Krieg, und die Ukraine soll eine weitgehende selbstständige Entwicklung nehmen. Wir müssen anfangen, den Russen eine Perspektive für eine wirklich vertrauensvolle Kooperation mit dem Westen zu geben. Dafür muss der Westen seinen Triumphalismus aufgeben. Es ist völlig unsinnig, den Maidan zu einer rechten Bewegung zu erklären. Aber der Protest ist durch leichtfertige Versprechungen des Westens eskaliert. Wir sollten den Menschen dort ernsthafte Berater, gute Freunde sein.
