Ist der Pazifismus am Ende?
Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die Welt nicht friedlicher geworden. Der Krieg in Somalia, die Balkankriege, der Völkermord in Ruanda, zwei Kriege gegen Saddam Husseins Irak, der Krieg in Afghanistan und die Kriege in Syrien, Libyen und dem Jemen sind noch lange keine vollständige Aufzählung der Gewaltkonflikte der vergangenen Jahre. Das menschliche Leiden in diesen Kriegen war und ist unvorstellbar. Dabei handelt es sich nicht allein um die Kriegstoten, Verletzten und dauerhaft Verstümmelten, sondern auch um den resultierenden Hunger, die Zerstörung medizinischer Einrichtungen, der Fabriken, Schulen, und Wasserversorgung. Die Kriege zerstören nicht allein Menschenleben, sondern ganze Gesellschaften und die Zukunft der nächsten Generationen. Passivität oder Gleichgültigkeit sollten sich da von selbst verbieten.
Gewalt nicht mit Gewalt begegnen?
Angesichts von Diktaturen und Bürgerkriegen haben wir immer wieder das Argument gehört, dass Deutschland, die westlichen Länder oder die »internationale Gemeinschaft« ihre »Verantwortung wahrnehmen« müssten – was in der Regel als Pflicht zur militärischen Intervention ausgedeutet wurde. Dabei wird gern argumentiert, dass man »etwas tun« müsse, um humanitäre Katastrophen zu verhindern. Dem wird oft entgegnet, dass man Gewalt nicht mit Gewalt begegnen könne und auf diese Art eher eine Gewaltspirale in Gang gesetzt werde, die immer schwerer zu stoppen sei. Ethisch und politisch sei Gewaltlosigkeit geboten, wobei auf das Vorbild von Mahatma Gandhi verwiesen wird, dessen Strategie des gewaltfreien Widerstands erfolgreich zur Unabhängigkeit Indiens führte.
Beide Argumentationen sind prinzipiell als ethisch respektabel zu akzeptieren. Die seit mehr als zwei Jahrzehnten immer wieder neu geführten Debatten zwischen Bellizisten und Pazifisten haben sich trotzdem als höchst unergiebig erwiesen und sich im Kreis gedreht. Dies könnte daran gelegen haben, dass sie sich eher an Prinzipienreiterei und kaum an der Lösung praktischer politischer Probleme interessiert zeigten. So sehr die Leiden der Kriegsopfer beschworen und oft rhetorisch instrumentalisiert wurden, so selten waren sie leitend in den Argumenten der Debatte. Bellizisten und Pazifisten waren meist zu sehr mit sich selbst und der Niederlegung der von ihnen errichteten Pappkameraden beschäftigt, um sich argumentativ ernsthaft mit Wegen zur Überwindung humanitärer Notlagen zu befassen.
Die Argumente der Bellizisten kranken paradoxerweise oft an einer vollständigen militärischen Ahnungslosigkeit. Sie fordern ein militärisches Eingreifen, weil man ja »etwas tun« müsse, können aber selten angeben, was das Militär denn tatsächlich und konkret tun soll. »Frieden bringen«. Der Beschluss zum Krieg – oder militärischen Einsatz – hilft noch niemandem. Auch die Präsenz von Interventionstruppen kann irrelevant oder gar schädlich sein, wenn diese entweder nichts oder etwas Falsches oder das Richtige auf die falsche Art tun. Die Ergebnisse kann man in Somalia, Afghanistan, dem Irak und Libyen besichtigen. Humanitäre Fortschritte halten sich dort in engen Grenzen.
Bei den Pazifisten stellt sich das Problem naturgemäß sehr anders dar. Bei ihnen herrscht die Auffassung vor, dass militärische Maßnahmen prinzipiell abzulehnen seien – entweder aus ethischen Gründen oder weil sie nichts Positives bewirken könnten. Diese Sichtweise ist inzwischen etwas in den politischen Hintergrund gerückt, weil die Gewöhnung an deutsche Militär- und Kriegseinsätze außerhalb des traditionellen Nato-Gebiets zu einer Abstumpfung geführt hat – denken wir an die Härte, mit der die Bündnisgrünen noch über eine deutsche Rolle im Krieg gegen Serbien stritten, und an die Geschmeidigkeit, mit der inzwischen bei ihnen über Kriegseinsätze entschieden wird.
Versagen der UNO in Srebrenica und Ruanda
Die prinzipielle Militärskepsis der Pazifisten mag sympathischer erscheinen als die Flexibilisierung der Moral, wie sie bei manchen Bellizisten zu beobachten war. Aber das ändert nichts daran, dass auch sie häufig zu übertrieben pauschalen Urteilen neigen. Auch wenn Militäreinsätze und Kriege selten dazu geeignet sind, für »Demokratie«, »Frieden«, »Stabilität« oder »Sicherheit« zu sorgen, so können sie doch in bestimmten Situationen konkrete und spezifische Schutz- oder Zerstörungsaufgaben bewältigen.
Wenn auch der Einsatz ausländischen Militärs kaum zu ethnischer Harmonie oder demokratischer Staatsbildung in Ländern wie Libyen, dem Jemen oder Afghanistan beizutragen vermag, so sind begrenztere und stärker mit dem Militär in Beziehung stehende Aufgaben durchaus mit Erfolg zu leisten. Beispiele sind das vollständige Versagen der UNO 1994 in Ruanda (insbesondere in Kigali) und 1995 in Bosnien (Srebrenica), als die Vereinten Nationen ihren vor Ort befindlichen Einheiten nicht gestatteten, die vom Völkermord bedrohten Menschen zu retten. Stattdessen wurden Soldaten abgezogen, den verbliebenen eine Politik des Schutzes verboten oder unmöglich gemacht. Die UNO und Frankreich haben sich hier der Beihilfe zum Völkermord mitschuldig gemacht.
Pazifisten haben in solchen Situationen kaum etwas anzubieten. Wenn der Schutz von potenziellen Opfern eines Völkermordes relativ leicht durch einen begrenzten Einsatz eher geringer militärischer Kräfte möglich ist, dann ist das Unterlassen solcher Hilfe moralisch wie politisch unverantwortlich und läuft auf die Unterstützung eines Massenmords hinaus. Pazifistische Prinzipien können aber nicht wichtiger als das Überleben Tausender oder Hunderttausender von potenziellen Opfern sein.
Nun sollten solche Erfahrungen mit dem politischen Opportunismus von Staaten und der UNO einerseits und die Hilflosigkeit eines dogmatischen Pazifismus andererseits nicht dazu führen, militärische Mittel prinzipiell für geeignet zu halten. Meist wäre das Gegenteil richtig. Kriege und militärische Interventionen ohne eine klare und nachvollziehbare Strategie, bei der geklärt ist, auf welche Art genau mit welchen Mitteln die Ziele eigentlich erreicht werden können und sollen, sind nicht verantwortbar. Die meisten Militäreinsätze seit Ende des Kalten Krieges sind allerdings ohne diese Voraussetzung unternommen worden. So ist bis heute unklar, wozu eigentlich der Afghanistankrieg dienen sollte: der Terrorismusbekämpfung, der Demokratisierung, der Befreiung der afghanischen Frau, dem Bau von Straßen und Schulen, der Drogenbekämpfung, dem Aufbau eines Staates, der Aufstandsbekämpfung, der Solidarität mit den USA nach dem 11. September 2001 oder der Vermeidung der Isolation Deutschlands, wenn alle Verbündeten auf den Einsatz drängten?
Um gegen solche planlosen Militäreinsätze zu sein, muss man kein Pazifist sein. Der Gegensatz von Bellizismus und Pazifismus würde sich hier auflösen, wenn es um die Sache selbst, wenn es um Afghanistan ginge: Der Einsatz war konzeptionslos, improvisiert und opportunistisch. Er erfolgte, ohne den Krieg auch nur ansatzweise verstanden zu haben, in den man bewaffnete Einheiten entsandte. Man kann gern bei Clausewitz nachlesen, was das regelmäßig bedeutet: Man kann einen Krieg nicht gewinnen, den man nicht versteht. Solche Arten von Kriegen nicht wegen ihrer Unsinnigkeit und der erkennbaren Inkompetenz der politischen Führung abzulehnen, sondern eine künstliche Diskussion über »nie wieder Auschwitz« versus »nie wieder Krieg« vom Zaun zu brechen mag deutschen Intellektuellen viel Freude machen. Es hilft den leidenden Menschen in den Konfliktgebieten aber nicht.
Wie genau könnte man in bestimmten Situationen des Krieges oder Völkermordes die potenziellen Opfer schützen? Und wo sind die militärischen, politischen, praktischen und ethischen Grenzen solcher Hilfe? Diese Fragen bleiben wichtig. Aber sie in einen Nebel abstrakter Prinzipien und breiten Geredes aufzulösen macht sie noch schwieriger zu beantworten.
