SPD: Unterwegs in den Abgrund?
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Rund 66 Prozent – das zweitschlechteste Ergebnis, das ein(e) Vorsitzende(r) der SPD je bekommen hat: Das Resultat für die erste Frau an die Spitze der ältesten, einst stolzesten Partei Deutschlands offenbart nicht nur die verständlichen starken Vorbehalte gegen die Fraktions- und ehemalige Juso-Vorsitzende sowie die Sozialministerin der vorherigen schwarz-roten Koalition. Es demonstriert zugleich die abgrundtiefe Verunsicherung der Genossen: Wohin soll es mit der SPD nach der schlimmsten ihrer heftigen Wahlniederlagen seit 2005 und dem gefährlichen Schlingerkurs bei den Koalitionssondierungen gehen? Hat die Partei überhaupt noch eine Zukunft? Und wenn Ja: wie und mit welchem Programm?
Auf diese Fragen hat Andrea Nahles (noch) ebenso wenig eine Antwort wie ihre unterlegene Herausforderin Simon
Heidrun Meding 09.05.2018:
Das Grundproblem der SPD ist die Verbrüderung mit den Bannerträgern des Kapitalismus.
Deshalb dürfte es eigentlich keine politische Zusammenarbeit etwa mit den Unionsparteien oder den Liberalen geben, mit den Bündnisgrünen von heute ebenfalls nicht.
Stattdessen sollte sich die SPD mit ihrer eigentlichen Schwesterpartei DIE LINKE verbünden, um ein gerechteres Deutschland und Europa zu verwirklichen.
Dagegen stehen natürlich die Interessen derjenigen, die durch ihre Verbandelung mit höchsten Wirtschaftskreisen und deren Helfershelfern finanziell massiv von dieser Verbrüderung profitieren.
Insoweit war das Godesberger Programm von 1959 ein Sündenfall, der nur durch einen radikalen Kurswechsel der SPD korrigiert werden könnte.
Vermutlich will jedoch selbst Andrea Nahles, die neue Vorsitzende dieser Partei, keine wirklichen Änderungen durchsetzen, da ja auch sie von den Segnungen des Großkapitals profistiert. Verfahrene Situation.
Arnold Becker 23.04.2018:
Haben denn die ganzen Klugschwätzer eine Idee?
Hat Publik-Forum es nötig, dieses Bashing der SPD und ihrer neuen Vorsitzenden auch noch zu verbreiten?
Arnold Becker
Georg Lechner 23.04.2018, 15:34 Uhr:
Das Grundproblem der sozialdemokratischen Parteien in Europa ist wohl, dass sie die neoliberalen Weichenstellungen Ende der 80er Jahre nicht abgewehrt haben. Jetzt sind diese (vor allem auf EU-Ebene) Gesetz geworden.