Trump absetzen?
Rund 47 Prozent der Amerikaner wollen ihn aus dem Weißen Haus jagen. Nachdem der Sonderermittler in der Russlandaffäre seine Untersuchung ausgeweitet und auch Donald Trump und seinen Schwiegersohn Jared Kushner ins Visier genommen hat, dämmert es den Republikanern, dass sich ein Amtsenthebungsverfahren nicht länger als »Ausgeburt demokratischer Hysterie« abtun lässt. Das gefürchtete Impeachment-Gespenst steht im Raum und scharrt mit den Füßen.
Bei den demokratischen Präsidenten Andrew Jackson (1886) und Bill Clinton (1998) hat das komplizierte Manöver zwar nicht geklappt. Doch warum sollte es bei Donald Trump nicht gelingen? Dass der Präsident FBI-Chef Comey gefeuert hat, um sich vom Druck der Russlandaffäre zu befreien, legt den Verdacht der Justizbehinderung nahe. Und die von 196 Kongressabgeordneten eingereichte Korruptionsklage erfüllt ebenfalls die Voraussetzungen für ein Absetzungsverfahren.
Wie ein Absetzungsverfahren vor sich ginge
Wirklich entmachtet werden kann Donald Trump aber nur, wenn er sich »Verrat, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen« schuldig gemacht hat. Diese Untaten müssen in der ersten Runde im Repräsentantenhaus in einer Art Anklageschrift vorgelegt und mit einfacher Mehrheit (218 Stimmen) gutgeheißen werden. Die Entscheidung fällt im Senat. Um den Präsidenten abzusetzen, muss eine Zweidrittelmehrheit der hundert Senatoren für »schuldig« stimmen.
Eine Alternative zum Impeachment-Verfahren wäre der 25. Zusatzartikel der Verfassung. Er regelt in seinem vierten Absatz die Nachfolge des Präsidenten, wenn dieser aus körperlichen oder psychischen Gründen unfähig ist, sein Amt auszuüben. Unter solchen Umständen müsste der Vizepräsident dann gemeinsam mit der einfachen Mehrheit des Kabinetts die Amtsunfähigkeit feststellen und die Nachfolge antreten. Der Präsident kann jedoch Einspruch erheben; nur eine größere Mehrheit im Kongress könnte ihn dann vertreiben.
Vizepräsident Mike Pence hat sich zwar gerade einen Anwalt besorgt und immer vom Weißen Haus geträumt, aber dass ausgerechnet er Trump kippen würde, ist wenig realistisch. Die Partei mag den religiös fundamentalistischen Vize von Anfang an als ideale Rückversicherung für einen durchgeknallten Präsidenten gesehen haben, doch die Trump-Wähler, denen die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses verdanken, würden Pence die Untat nie verzeihen.
Die Basis der Demokraten drängt auf das Impeachment
Das heißt: Solange der Sonderermittler nicht fündig wird, hat Trump von seiner Partei nichts zu befürchten. Seine Inkompetenz, irrsinnigen Tweets, Leaks und Lügen werden nicht nur hingenommen, sondern vom Kabinett hochoffiziell mit grotesken Vertrauensbeweisen belohnt.
Hinter der vermeintlichen Ergebenheit der Partei steckt jedoch strategisches Kalkül. Sie hält Trump die Stange, weil die nächsten Kongresswahlen im Herbst 2018 ihren Schatten vorauswerfen. Impeachment-Bereitschaft in den eigenen Reihen ist da keine Option. Denn eine von den Republikanern mitgetragene Amtsenthebung würde die unverzichtbaren Trump-Wähler auf Nimmerwiedersehen verjagen und den Demokraten zur Mehrheit im Repräsentantenhaus verhelfen. Und Trump als Präsident schadet zumindest den Republikanern offenbar nicht. Bei zwei Nachwahlen unterlagen jetzt die Demokraten.
Die Demokraten haben zudem ihre eigenen Schwierigkeiten mit Trumps Impeachment. Die progressive Basis hat monatelang Unterstützer für die Absetzung gewonnen und drängt auf »Impeachment Now«. Doch die Parteiführung um Nancy Pelosi bremst. Fürchtet, dass ein Alleingang im Sande verlaufen und sich sogar als Falle erweisen könnte, weil die Gefahr besteht, dass sich das verloren gegangene Klientel der Partei, die in Massen zu Donald Trump abgewanderte Arbeiterklasse, dann permanent abwendet. Die Parteispitze will lieber die Kongresswahlen abwarten. In der Hoffnung, dass Zeugenaussagen, Trump-Tweets und weiteres Belastungsmaterial die Republikaner quasi dazu zwingen, der Einleitung des Absetzungsverfahrens zuzustimmen.
Wohin der Hase humpeln oder hasten wird, ist ungewiss. Wie so vieles in diesen unvergleichlich nervenaufreibenden Tagen. Es fühlt sich an, als habe eine wahnwitzige Kreatur Amerika gekidnappt. Und niemand weiß, wie der Notruf funktioniert.
