Was hilft den Familien?
Seit der Spiegel in seiner Titelgeschichte die Familienpolitik zum 200-Milliarden-Irrtum erklärt hat, überbieten sich die wie Pilze aus dem Boden geschossenen Familienleistungsexperten mit Vorschlägen, wie die Familienpolitik effizienter (in anderen Worten: billiger) werden könnte. Ihr Tenor ist meist der Gleiche. Erstens: Es gebe viel zu viele monetäre Familienleistungen und viel zu wenig professionelle Kinderbetreuung. Zweitens: Dieses falsche Verhältnis verhindere, dass beide Eltern vollzeiterwerbstätig sind. Drittens: Kürzt die Familienleistungen und investiert in Kinderbetreuung, fertig ist die Win-win-Situation.
Dass man die Familienleistungen an vielen Stellen hinterfragen kann, ist zweifellos richtig. So ist das Zusammenspiel von Hartz IV, Kinderzuschlag und Wohngeld, mit dem unterdurchschnittlich Verdienende ihren Lohn aufstocken können, eine systematische und bürokratische Katastrophe. Aber um solche Feinheiten geht es gar nicht. Es würden 200 Milliarden Euro für Familien ausgegeben. Dennoch steige die Kinderarmut, die Geburtenzahl aber nicht. Folglich sei das Geld verpulvert: So heißt die einfache Gleichung in vielen Artikeln und Kommentaren der letzten Tage.
Kindergeld ist verfassungsrechtlich geboten
Die Kinderarmut ist jedoch hauptsächlich deswegen gestiegen, weil die Reallöhne gefallen sind. Und ein Großteil der 200 Milliarden Euro wird gar nicht für Familienförderung im eigentlichen Sinne ausgegeben. So wird mehr als die Hälfte der Ausgaben für das Kindergeld für die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Freistellung des kindlichen Existenzminimums ausgegeben. Auch die Witwen- und Witwerrente, die rund 38 Milliarden Euro im Jahr kostet, die Beiträge für Kindererziehungszeiten an die Rentenversicherung (rund 11,6 Milliarden), die beitragsfreien Mitversicherung von nicht erwerbstätigen Ehegatten und Kindern in der Krankenversicherung (rund 21,7 Milliarden) und das Ehegattensplitting (rund 19,8 Milliarden) sind keine Familienleistungen.
Aber darauf kommt es den meisten Kommentatoren gar nicht an. Glaubt man ihnen, so sind an der Misere vieler Familien – wieder einmal – die falschen Anreize schuld, die dafür sorgen, dass Mütter nach der Geburt ihrer Kinder zu Hause bleiben. Und fehlende und unflexible Kinderbetreuungsmöglichkeiten sorgen dafür, dass sie, wenn sie dann wieder in den Beruf einsteigen, lediglich Teilzeit arbeiten. Das Familienmodell des vollzeiterwerbstätigen Mannes und der in den ersten Lebensjahren der Kinder zu Hause bleibenden und dann wieder in Teilzeit einsteigenden Frau ist in der Tat nicht selten. Wer es ändern will – und es gibt gute Gründe, das zu tun – sollte aber nicht in erster Linie an den Familienleistungen ansetzen. Viel wichtiger wäre es, die Arbeitswelt familienfreundlich zu gestalten.
Kein Wettlauf um Überstunden
In einer familienfreundlichen Arbeitswelt wäre es selbstverständlich, dass auch Männer Teilzeit arbeiten. In einer familienfreundlichen Arbeitswelt würde es keinen Wettlauf darum geben, wer die meisten unbezahlten Überstunden macht und wer abends am Längsten am Arbeitsplatz bleibt. Und in einer familienfreundlichen Arbeitswelt könnten Eltern, wenn ihr Kind krank ist, ohne Angst um den Arbeitsplatz und ohne schlechtes Gewissen gegenüber dem Arbeitgeber so lange zu Hause bleiben, bis das Kind auch wirklich wieder gesund ist. Wenn diese Themen angegangen würden, dann könnte die Erwerbsquote von Müttern steigen. Und die Geburtenzahl auch.
