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Die autoritäre Versuchung

Versammlungs- und Reisefreiheit, soziale Kontakte und Gottesdienstbesuche – das alles war oder ist eingeschränkt. Wie sind Grundrechte und Maßnahmen gegen das Virus auszutarieren?
von Ludwig Greven vom 25.05.2020
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(Zeichnung: Mester)
(Zeichnung: Mester)

Für Autoritäre und Diktatoren ist es ein Traum: Zahlreiche Grundrechte werden eingeschränkt, auch die Versammlungs- und Reisefreiheit. Soziale Kontakte sind staatlich reduziert, in manchen Ländern herrschte über Wochen eine strenge Ausgangssperre. Veranstaltungen sind verboten, Gottesdienste reglementiert, auch politische Treffen. Wer sich nicht an die Quarantäne hält, kann in Haft genommen werden, ohne Prozess. Andere Verstöße werden mit hohen Geldbußen geahndet. Bundes- und Landesregierungen verfügen das mit Verordnungen – und kaum jemand muckt auf. Im Gegenteil: eine große Mehrheit beugt sich laut Umfragen bereitwillig, nicht wenige fordern einen noch härteren Kurs und strengere Überwachung. Manche melden ihre Nachbarn bei der Polizei, wenn sie einen Verstoß vermuten.

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Schlagwörter: Corona Demokratie Grundrechte
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