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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2021
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft
Religion & Kirchen

Pressefreiheit
Redaktionen müssen jetzt stark sein

Die Pressefreiheit leidet auch in Deutschland. Der ideologische Druck auf Redaktionen und in ihnen wächst. Sie müssen geistig frei bleiben zum Wohl der Demokratie.
von Alexander Schwabe vom 18.05.2021
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 (Foto: Patty1971 / Photocase)
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Es ist vertrackt: Die Pressefreiheit ist in Gefahr – und ist es nicht. Konstitutionell ist sie nicht gefährdet, auch wenn die neue Rechte aus Verschwörungstheoretikern, Querdenkern, Identitären, Pegida und AfD dies mit ihrer Propaganda von der Lügenpresse und angeblicher Gleichschaltung spalterisch »dem Volk« einzuhämmern versucht. Gefährdet ist sie vielmehr genau aus dieser Ecke: Weil gewalttätige Angriffe auf Medienleute besonders auf rechten Demonstrationen zugenommen haben, ist Deutschland in diesem Jahr auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen um zwei Plätze gefallen.

Ein Klima der Einschüchterung macht sich auch links breit. Ungelegene, vom linken Mainstream – wie immer er aussieht – abweichende Einschätzungen werden abgestempelt und geb

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Juliane Keitel 28.05.2021, 17:09 Uhr:
Ich möchte die Redaktion dringend bitten, ihr Verhältnis zur Hufeisentheorie zu klären. Wiederum wird hier pauschal argumentiert und - wie auch im Artikel "In der Identitätsfalle" - von einem "linken Mainstream" geredet und der Eindruck verbreitet, es gebe ein "Klima der Einschüchterung" oder gar "Unfreiheit des Denkens". Das ist populistisches Gerede. Redaktionen sind immer relativ frei anstatt absolut (s. das traurige Beispiel von G. Lechner). Ihre größte 'Begrenzung' aber sollte ihr eigener inhaltlicher Standpunkt sein, der klar bestimmen sollte, wie problematische Aspekte der Meinungspluralität thematisiert werden. Dass hier erneut 'hufeisentheoretisch' argumentiert wird, macht es mir schwer, Publik-Forum als kritisch-christlich zu verstehen. Da müsste man erwarten dürfen, dass der Spruch "Das wird man wohl noch sagen dürfen" im rechtspopulistischen Milieu verortet wird, anstatt ihn mit einer ominösen linken Opferinszenierung (was das überhaupt sein soll, ist unklar) zu verknüpfen.

Georg Lechner 22.05.2021, 17:39 Uhr:
Linker Mainstream? Ich sehe eher einen kapitalistischen Mainstream - bedingt durch Besitzverhältnisse und Inseratenabhängigkeit. In letztere möchte die ÖVP wohl auch die "Wiener Zeitung" treiben, wenn sie ihr das bisherige wirtschaftliche Standbein der entgeltlichen amtlichen Verlautbarungen entzieht, die bisher in Printversion im Amtsblatt zur Wiener Zeitung erfolgten und künftig im Rahmen der Digitalisierung nur mehr in elektronischer Form gehandhabt werden sollen.
Von der Inseratenabhängigkeit ist es nicht weit zur Inseratenkorruption - dem Erschleichen wohlwollender Berichterstattung durch Inserate seitens der Regierung in auflagenstarken Printmedien (vulgo Trottoirblätter) mittels Steuergeld. Bezeichnend waren die Reaktionen auf die Entscheidung der früheren Außenministerin Karin Kneissl, den Werbeaufwand ihres Ressorts um 80 % zu reduzieren, die sie dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Protokoll gab.

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