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Nadelstiche gegen die Menschlichkeit

Attac, der Verein »Miteinander« und die Deutsche Umwelthilfe sind unter Druck. Schrumpft der Raum für die Zivilgesellschaft?
von Ulrike Scheffer vom 12.07.2019
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(Illustration: pa/die Kleinert/Kostas   Koufogiorgos)
(Illustration: pa/die Kleinert/Kostas Koufogiorgos)

Auf der »Weltkarte zur Lage der Zivilgesellschaft« ist Deutschland tiefgrün eingefärbt. Brot für die Welt veröffentlicht diese Weltkarte einmal im Jahr – zusammen mit einem Bericht über Schikanen gegen NGOs und Aktivisten weltweit. Der erschreckende Befund: Die Zahl der Länder, in denen Bürger Initiativen anstoßen oder Missstände anprangern können, wird immer kleiner. Überall auf der Welt schränken Regierungen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein, behindern die Arbeit von NGOs, lassen missliebige Aktivisten verhaften. Auch in Europa werden die Handlungsräume der Zivilgesellschaft kleiner – in Ungarn, Polen, Österreich. Deutschland dagegen, so legt zumindest die grüne Farbe auf der Karte nahe, ist ein Hort der Demokratie mit breitem zivilen Engagement.

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