Nicht der Brexit wäre das Schlimmste
Es wird derzeit viel gerechnet. Was würde Europa ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union kosten? Wie viele Jobs wären im Königreich gefährdet, wenn es nicht mehr den gemeinsamen Binnenmarkt nutzen könnte? Wie viel überweist Großbritannien derzeit mehr an die EU, als es an Zuschüssen bekommt? Brexit-Befürworter behaupten, das Land bezahle 23 Milliarden Euro im Jahr, weniger als die Hälfte flössen zurück. Anderen Angaben zufolge sind diese Einschätzungen stark übertrieben. Auch Brexit-Gegner nennen viele Zahlen, dreistellige Milliarden-Beträge könnte der Brexit Großbritannien kosten. Die Folgen eines Austritts werden von jeder Seite buchhalterisch betrachtet: Was bringt wem was?
Dabei wird übersehen: Die EU ist keine Sache der Buchhaltung. Sonst müssten gerade osteuropäische Länder Musterschüler sein. Größter Nettoempfänger war in absoluten Zahlen 2014 Polen, es erhielt 13,7 Milliarden Euro mehr als es eingezahlt hat, Ungarn profitierte mit 5,7 Milliarden Euro. Ihr europäischer Geist ist jedoch nicht sehr ausgeprägt. Beide Länder stehen der Europäischen Union in der Flüchtlingskrise etwa kein bisschen zur Seite.
Rede des Papstes zur Verleihung des Karlspreises
Europa ist aber viel mehr als ein Verein, der Geld von seinen Mitgliedern einnimmt und wieder ausbezahlt. Es ist ein gemeinsames Haus, das sich seine Völker einmal bewusst gebaut haben, das aus Schutt und Asche und nach den Erfahrungen eines vernichtenden Krieges entstand. Die Brexit-Debatte vernachlässigt diesen Ursprung des europäischen Projektes. Der Papst hat daran kürzlich jedoch wieder erinnert. Als ihm im Vatikan der europäische Karlspreis verliehen wurde, bedankte er sich mit einer beeindruckenden Rede, in der er Europa ein paar grundlegende Gedanken mit auf den Weg gab.
»Was ist mit dir los, Europa?«
Er beschreibt zunächst seinen Eindruck eines müden, gealterten und heruntergekommenen Europas, »das nicht fruchtbar und lebendig ist« und dessen großen Ideale ihre Anziehungskraft verloren zu haben scheinen. Er sieht ein »Europa, das versucht ist, eher Räume zu sichern und zu beherrschen, als Inklusions- und Transformationsprozesse hervorzubringen«, das sich »verschanzt, anstatt Taten den Vorrang zu geben, welche neue Dynamiken in der Gesellschaft fördern«.
In dieser Situation schlägt er vor, den Gründervätern Europas neu zuzuhören. »Heute mehr denn je regen sie an, Brücken zu bauen und Mauern einzureißen. Sie scheinen einen eindringlichen Aufruf auszusprechen, sich nicht mit kosmetischen Überarbeitungen und gewundenen Kompromissen zur Verbesserung mancher Verträge zufrieden zu geben, sondern mutig neue, tief verwurzelte Fundamente zu legen«, meint Franziskus.
Robert Schuman etwa, der erste Präsident des Europäischen Parlaments, sprach davon, dass sich Europa »nicht mit einem Schlage herstellen (lässt) und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.«
Für Papst Franziskus sind diese Worte nach wie vor aktuell. »Gerade jetzt, in dieser unserer zerrissenen und verwundeten Welt ist es notwendig, zu dieser Solidarität der Tat zurückzukehren«, sagt er.
Das Ideal des Papstes von Europa ist das einer Stadt, der es gelingt, »die Unterschiede der Epochen, Nationen, Stile, Visionen in der Zeit zu bewahren«. Er meint: »Die europäische Identität ist und war immer eine dynamische und multikulturelle Identität«. Sie zu erhalten sei eine große Aufgabe: »Die Politik weiß, dass sie vor dieser grundlegenden und nicht verschiebbaren Arbeit der Integration steht«, sagt der Papst. Einer »starken, kulturellen Integration«.
Ein neues europäisches Haus
Er erwähnt in seiner Rede keine aktuelle Politik, aber de facto entwirft er ein Gegenprogramm zur Rückkehr zum Nationalismus, zur kleinlichen Ablehnung der Flüchtlingsaufnahme gerade osteuropäischer Staaten, zur Sperrung der Balkanroute durch Österreich und die Balkanländer. Er entwirft die Vision eines Europas, das seine Identität neu findet, indem es Menschen integriert. Europa könne zum »Vorbild für neue Synthesen und des Dialogs« werden, sagt der Papst. »Das Gesicht Europas unterscheidet sich nämlich nicht dadurch, dass es sich anderen widersetzt, sondern dass es die Züge verschiedener Kulturen eingeprägt trägt und die Schönheit, die aus der Überwindung der Beziehungslosigkeit kommt«, sagt er.
Solidarität bieten, Beziehung knüpfen, Dialoge beginnen, Begegnungen schaffen und eine gerechte Gesellschaft, das sind für den Papst wichtige Inhalte, um ein neues europäisches Haus zu erbauen. Er will ein anderes Miteinander, ein Füreinander. Und er meint das durchaus nicht wolkig. Es ist ihm bewusst, dass es auch ganz konkret darum geht, eigene Interessen durchzusetzen, Koalitionen zu schmieden. Doch dabei geht es ihm nicht um Bündnisse von Nationen, es geht darum, Menschlichkeit durchzusetzen, etwa gegenüber wirtschaftlichen Interessen: »Heute ist es dringend nötig, Koalitionen schaffen zu können, die nicht mehr nur militärisch oder wirtschaftlich, sondern kulturell, philosophisch und religiös sind. Koalitionen, die herausstellen, dass es bei vielen Auseinandersetzungen oft um die Macht wirtschaftlicher Gruppen geht.«
Gefordert ist dabei nach Meinung des Papstes jeder: »Die gegenwärtige Situation lässt keine bloßen Zaungäste der Kämpfe anderer zu. Sie ist im Gegenteil ein deutlicher Appell an die persönliche und soziale Verantwortung«, sagt der Papst.
Seine Hoffnungen, dass diese Vision vom neuen Europa Wirklichkeit wird, ruhen dabei besonders auf der jungen Generation. »Schon heute schmieden sie mit ihren Träumen und mit ihrem Leben den europäischen Geist«, sagt der Papst. Doch mit Blick auf die Massenarbeitslosigkeit in Südeuropa, unter der besonders junge Leute leiden, fordert er zugleich größere Anstrengungen: »Die gerechte Verteilung der Früchte der Erde und der menschlichen Arbeit ist keine bloße Philanthropie. Es ist eine moralische Pflicht. Wenn wir unsere Gesellschaft anders konzipieren wollen, müssen wir würdige und lukrative Arbeitsplätze schaffen, besonders für unsere jungen Menschen«, sagt der Papst.
Übergang zur sozialen Wirtschaft
Er ermahnt zur Suche »nach neuen Wirtschaftsmodellen, die in höherem Maße inklusiv und gerecht sind.« Der Papst meint: »Es ist nötig, von einer Wirtschaft, die auf den Verdienst und den Profit auf der Basis von Spekulation und Darlehen auf Zinsen zielt, zu einer sozialen Wirtschaft überzugehen, die in die Menschen investiert, indem sie Arbeitsplätze und Qualifikation schafft.«
Papst Franziskus geht in seiner Europa-Rede nicht auf die Abstimmung in Großbritannien ein und den möglichen Brexit. Er träumt vielmehr von einem neuen europäischen Humanismus. Er überträgt den Idealismus der Gründerväter Europas auf die Zukunft.
Ist es naiv, darauf zu hoffen, dass Europa in diesem Geist sich wieder neu erfindet? Oder wird der Geist des Brexits, des Rückzugs auf das Nationale, wie ihn auch die Alternative für Deutschland (AfD) die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der französischen Front National (FN) vertreten, sich weiter ausbreiten? Ein Brexit wäre ein schlechtes Signal für Europa. Aber kein Drama. Schlimm wäre es jedoch, wenn es Europa nicht gelingen sollte, sich in dem beschriebenen Sinne neu zusammenzufinden.
