Schotten dicht vor Lampedusa
Als hätte er es geahnt: Seine erste Reise führte Papst Franziskus vergangenen Juli nach Lampedusa. Er wollte das Augenmerk der Weltöffentlichkeit auf die Not der Flüchtlinge lenken, die dort zusammengepfercht in überfüllten Lagern leben. Sein Anliegen: mehr Solidarität mit den Ärmsten dieser Welt, mehr Verantwortungsgefühl, mehr Gerechtigkeit.
Das Schiffsunglück, bei dem jetzt Hunderte afrikanischer Flüchtlinge vor der Küste der italienischen Insel umgekommen sind, hat den päpstlichen Appell mit einem dramatischen Ausrufezeichen versehen. Und lässt Franziskus im Nachhinein wie einen Hellseher erscheinen.
Doch in Wirklichkeit bedarf es keiner prophetischen Gaben um zu wissen, welches Elend sich vor Europas Küsten abspielt. Denn das jüngste Unglück ist nur ein besonders folgenschweres in einer langen Reihe. Wer hingesehen hat, weiß es schon lange: Monat für Monat sterben Menschen beim Versuch, in Europa ein sicheres Leben zu finden. Sie ertrinken im Mittelmeer. Sie sterben an den Zäunen, die die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla gegen Afrika abgrenzen. Sie kommen im griechisch-türkischen Grenzfluss Evros ums Leben. Sie ersticken in den Lastwagen der Schlepper.
Wir müssen legale Einreisewege für Flüchtlinge öffnen
Wer hofft, dass Europas Antwort auf die aktuelle Tragödie eine humanere Flüchtlingspolitik sein könnte, der träumt. Auch angesichts des Entsetzens ist kaum davon die Rede, dass wir legale Einreisewege für Flüchtlinge öffnen müssen. Es ist nicht geplant, Flüchtlinge unbürokratisch zu ihren in Europa lebenden Verwandten kommen zu lassen. Großzügige vorübergehende Aufnahmeprogramme für Bürgerkriegsopfer sind nicht in Sicht.
Und kaum jemand spricht über die Chancen, die für die schrumpfenden Völker des Nordens mit der Einwanderung von zumeist jungen Arbeitskräften – die viele Flüchtlinge ja auch sind – einhergehen. Die Stimme des UN-Generalsekretärs, der vergangene Woche immerhin auf diesen Aspekt verwies, ist zu leise im Konzert der vorherrschenden Abschottungsrhetorik. So wird auch diesmal wieder allenfalls über eine bessere »Lasten«-Verteilung innerhalb der Europäischen Union diskutiert. Eine gerechtere Verteilung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten sollte in einer politischen Gemeinschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Die Wortwahl allerdings – Lasten! – sogar im Angesicht des massenhaften Sterbens ist so entlarvend wie die prioritäre Gewichtung dieses Aspekts.
Das Ergebnis: Mehr Geld für Frontex, nicht für Flüchtlinge
Natürlich wäre den Menschen in Syrien oder Somalia am meisten geholfen mit »stabilen politischen Verhältnissen und wirtschaftlichen Perspektiven in ihrer Heimat«, wie Innenminister Hans-Peter Friedrich nun wieder zu Protokoll gibt. Doch auf derart langfristige Visionen zu verweisen ist zynisch angesichts der aktuellen Gefahren, die die Menschen in die Flucht treiben.
Es braucht nun auch keine hellseherischen Fähigkeiten um vorherzusagen, dass Europa nicht den Willen aufbringen wird, aus dem Unglück vor der Küste Lampedusas die richtigen, die humanen Konsequenzen zu ziehen. Statt Menschen in Seenot effektiver zu helfen, wird es wohl eher mehr Mittel für die europäische Grenzschutzagentur Frontex geben. Mehr Schiffe, mehr Personal, bessere Nachtsichtgeräte. Um die Fliehenden möglichst lückenlos dort abzufangen, wo man sie direkt in ihre Herkunftsländer zurückschicken kann, noch bevor sie europäischen Boden unter den Füßen haben und ihr Fluchtgesuch zumindest geprüft werden müsste.
Gegen die Unglücklichen von Lampedusa wird ermittelt
Woraus sich dieser Pessimismus speist? Aus Erfahrung. Und aus einer Nachricht, die am Montag in den Zeitungen zu lesen war und die den Geist der europäischen Flüchtlingspolitik aufs deutlichste entlarvt: Die Überlebenden des Unglücks von Lampedusa werden nicht etwa, traumatisiert wie sie mit Sicherheit sind, unbürokratisch in Sicherheit gebracht. Stattdessen wird gegen sie wegen illegaler Einreise ermittelt. Diesen Menschen, die sich von uns so viel erhofft haben, zeigt Europa seine hässlichste Fratze.
